By Walter Grottian

In dem Allgemeinen Teil dieses Buches stellte sich der Verfasser die Aufgabe, die Ziele und Methoden einer allein herrschenden Partei in der Sowjetunion und die sich daraus ergebenden notwendigen Folgen für die shape der Organi­ sation dieser Partei und des von ihr beherrschten Staates zu zeigen. Damit ist auch das sowjetische Regierungssystem in seinen Grundzügen charakterisiert. Besonders die im Quellenbuch angeführten zahlreichen Dokumente zum Allge­ meinen Teil des Leitfadens dürften die nun quick fünf Jahrzehnte anhaltende Kontinuität in den Zielen und Methoden der Kommunistischen Partei deutlich machen. Daher kann sich auch das von dieser Partei aufgebaute Regierungs­ process nicht grundlegend ändern, solange die Kommunistische Partei an den dargestellen Zielen festhält und für die Auswahl der dabei anzuwendenden Methoden innerhalb und außerhalb der Sowjetunion nur die durch Machtver­ hältnisse bestimmte Zweckmäßigkeit gelten läßt. Manche Beobachter der Sowjetunion, die sich eine so lang anhaltende Unver­ änderlichkeit der Ziele und Methoden schwer vorstellen können, ziehen gerne Beispiele aus der Geschichte heran.

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Das sowjetische Regierungssystem: Die Grundlagen der Macht der kommunistischen Parteiführung. Leitfaden und Quellenbuch

In dem Allgemeinen Teil dieses Buches stellte sich der Verfasser die Aufgabe, die Ziele und Methoden einer allein herrschenden Partei in der Sowjetunion und die sich daraus ergebenden notwendigen Folgen für die shape der Organi­ sation dieser Partei und des von ihr beherrschten Staates zu zeigen. Damit ist auch das sowjetische Regierungssystem in seinen Grundzügen charakterisiert.

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Ihre außerordentliche Aktivität steht ihrer Ansicht nach streng im Dienst der erwähnten gesellschaftlichen Gesetze. Sie stellt nur den aus der gesellschaftlichen Entwicklung abgeleiteten Versuch dar, den unausweichlichen Prozeß zu beschleunigen. Als beschleunigende Vollstrecker dieser gesetzlichen Wirkungen fühlen sich alle kommunistischen Parteien unter dem Zeichen Lenins. An einigen Beispielen sollen die Ansichten kommunistischer Parteiführer über ihre Politik als Beschleunigung eines unvermeidbaren Prozesses der Weltrevolution erläutert werden.

Auch dazu beitragen, die der Alleinherrschaft der Partei drohenden Gefahren seitens der gegenwärtig tatsächlichen und zukünftig möglichen Gegner zu vermindern. Man kann nicht sagen, daß die erwähnten wirtschaftlichen und sozialen Ziele der Partei allein dem politischen Ziel- der Erreichung und Wahrung der Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei - in der Sowjetunion zu dienen haben. Jedoch stellen sie auch einen sehr wirkungsvollen Unterbau für das politische Ziel dar. Die entscheidende Rolle der Partei in der Phase des Aufbaus des Sozialismus soll in der Phase des Aufbaus des Kommunismus nicht zurückgehen, sondern 8 Vgl.

16] Auch Kriege zwischen den kapitalistischen Staaten mit Kolonialbesitz und ihren Kolonialvölkern hält Chruschtschow für unvermeidbar. 1961): Die Revolution als Ziel 23 »Befreiungskriege wird es geben, solange der Imperialismus besteht, solange der Kolonialismus besteht. Das sind revolutionäre Kriege. « [17] Damit bekräftigte Chruschtschow die These Lenins über die Unvermeidbarkeit von Kriegen innerhalb des kapitalistischen Staatensystems. Er weicht aber darin von Lenin ab, daß er vor dem Zusammenbruch des kapitalistischen Systems in der Welt einen Weltkrieg für vermeidbar hält und ihn auch mehr als der chinesische KP-Führer Mao zu vermeiden trachtete.

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